Allgemeine

Geschäftsbedingungen

(AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von ErziehungsZauber Krys Becker

1. Allgemeines

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten die zwischen uns, ErziehungsZauber Krys Becker, Albrecht-Dürer- Str. 12, 81543 München, E-Mail: erziehungszauber@gmail.com (nachfolgend „Verkäufer“ oder „wir“) und einem Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) ausschließlich geltenden Bedingungen für den Kauf der angebotenen Waren und Dienstleistungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen beiden Parteien abgeändert werden. 1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft abschließt zu Zwecken, die überwiegend nicht ihrer gewerblichen oder ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 1.3 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die zwischen uns und dem Kunden unter Einbeziehung dieser AGB geschlossen werden. 1.4 Soweit neben diesen AGB weitere Vertragsdokumente oder andere Geschäftsbedingungen in Text- oder Schriftform Vertragsbestandteil geworden sind, gehen die Regelungen dieser weiteren Vertragsdokumente im Widerspruchsfalle den vorliegenden AGB vor. 1.5 Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB, die durch den Kunden verwendet werden, erkennen wir – vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung – nicht an.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Präsentation der angebotenen Waren und Dienstleistungen stellt kein bindendes Angebot des Verkäufers dar. Erst die Bestellung einer Ware oder Dienstleistung durch den Kunden stellt einen nach § 145 BGB bindenden Antrag auf Schließung eines Vertrags dar. 2.2 Im Falle der Annahme des Kaufangebots durch den Verkäufer versendet dieser an den Kunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail. Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm eingegebene E-Mail-Adresse korrekt ist. 2.3 Nach der Abgabe des Angebots und erfolgreichem Abschluss der Bestellung erhält der Kunde per E-Mail eine Kaufbestätigung mit den relevanten Daten. Während des Bestellprozesses hat der Kunde die Möglichkeit, die getätigten Eingaben zu korrigieren. Vor Abschluss des Bestellprozesses erhält der Kunde eine Zusammenfassung aller Bestelldetails und erhält die Gelegenheit, seine Angaben zu überprüfen. 2.4 Bei digitalen Gütern räumt der Verkäufer dem Kunden ein nicht ausschließliches, örtlich und zeitlich unbeschränktes Recht ein, die überlassenen digitalen Inhalte zu privaten sowie zu geschäftlichen Zwecken zu nutzen. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte sowie eine Vervielfältigung für Dritte ist nicht gestattet, sofern keine Erlaubnis seitens des Verkäufers erteilt wurde. 2.5 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. 2.6 Die Kontaktaufnahme und die Korrespondenz mit dem Kunden durch den Verkäufer erfolgt per E-Mail. Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist, und dass ihm vom Verkäufer zugehende E-Mails regelmäßig zeitnah abgerufen werden.

3. Zahlungsbedingungen

3.1 Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt mittels der zur Verfügung gestellten Zahlungsarten. 3.2 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Die in den Preisinformationen genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. 3.3 Gegen Forderungen des Verkäufers kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Gegenansprüchen aufrechnen.

4. Versandbedingungen

4.1. Der Versand der bestellten Ware erfolgt gemäß den getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. 4.2. Digitale Güter werden dem Kunden in elektronischer Form entweder als Download oder per E-Mail zur Verfügung gestellt.

5. Widerrufsrecht

5.1 Handelt ein Kunde als Verbraucher gem. §13 BGB, steht ihm grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. 5.2 Handelt ein Kunde als Unternehmer gem. §14 BGB in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, steht ihm kein gesetzliches Widerrufsrecht zu. 5.3 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung auf der Bezahlseite des Produktes oder aus der dem Kunden während des Bestellprozesses per E-Mail übermittelten Widerrufsbelehrung.

6. Präsenzveranstaltungen

Erwirbt der Kunde ein Ticket zu einer Präsenzveranstaltung (Seminar, Workshop, Schulung), gelten folgende Bestimmungen: 6.1 Bei zwingenden organisatorischen oder wirtschaftlichen Gründen, die nicht von dem Veranstalter zu vertreten sind, behält sich der Veranstalter das Recht vor, eine Veranstaltung abzusagen. 6.2 Im Falle einer solchen Absage der Veranstaltung wird der Veranstalter den Kunden unverzüglich informieren. Ist eine Umbuchung des erworbenen Tickets auf eine Folgeveranstaltung aus jeglichen Gründen nicht möglich, wird der Ticketpreis in Höhe der bereits geleisteten Zahlungen rückerstattet. Darüber hinausgehende Erstattungen oder Ansprüche, insbesondere Ausfallkosten, gegen die sich der Teilnehmer hätte versichern können (Ticketversicherung, Reiserücktrittskostenversicherung etc.), sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. 6.3 Im Falle höherer Gewalt oder behördlicher Absage der Veranstaltung ist eine Haftung durch den Veranstalter ausgeschlossen. 6.4 Eine Haftung für Stornierungs- oder Umbuchungsgebühren für vom Kunden gebuchte Transportmittel oder Übernachtungskosten ist ausgeschlossen.

7. Gewährleistung

7.1 Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten bzw. den Vertrag zu beenden, den Kaufpreis zu mindern, Schadensersatz oder den Ersatz vergeblicher Aufwendungen zu verlangen. 7.2 Vor dem Kauf mitgeteilte Mängel stellen keinen Gewährleistungsfall dar. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.

8. Haftungsbeschränkung

8.1 Der Verkäufer haftet, aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt, bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ferner haftet der Verkäufer für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung ein Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im letztgenannten Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Verkäufers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter. 8.2 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. 8.3 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Verkäufer haftet insoweit weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online- Handelssystems noch der Onlineangebote.

9. Vertraulichkeit und Datenschutz

9.1 Der Verkäufer wird alle ihm im Zusammenhang mit dem Auftrag zur Kenntnis gelangenden Vorgänge streng vertraulich behandeln. Er verpflichtet sich ebenso, die Geheimhaltungspflicht sämtlichen Angestellten und / oder Dritten, die Zugang zu den vertragsgegenständlichen Informationen haben, aufzuerlegen. Die Geheimhaltungspflicht gilt zeitlich unbegrenzt über die Dauer dieses Vertrages hinaus. 9.2 Der Verkäufer verpflichtet sich, bei der Durchführung des Auftrags sämtliche datenschutzrechtlichen Vorschriften – insbesondere die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes – einzuhalten.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods). Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem ein Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. 10.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der AGB im Übrigen hiervon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken. 10.3 Der Kunde wird den Verkäufer bei der Erbringung dessen vorgesehener Leistungen durch angemessene Mitwirkungshandlungen, soweit erforderlich, fördern. Der Kunde wird insbesondere alle zur Erfüllung des Auftrags erforderlichen Informationen und Daten zur Verfügung stellen. 10.4 Sofern der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen handelt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, vereinbaren die Parteien den Sitz des Verkäufers als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis; ausschließliche Gerichtsstände bleiben hiervon unberührt. 10.5 Der Verkäufer ist berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z. B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten oder der Geschäfts- oder Unternehmensstrategie) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Bestandskunden werden hierüber spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Bestandskunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. Widerspricht er, treten die Änderungen nicht in Kraft; der Verkäufer ist in diesem Fall berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung außerordentlich zu kündigen. Die Benachrichtigung über die beabsichtigte Änderung dieser AGB wird auf die Frist und die Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hinweisen.

11. Informationen zur Online-

Streitbeilegung /

Verbraucherschlichtung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online- Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Verbraucherstreitschlichtungsverfahren nach dem VSBG teilzunehmen. Unsere E-Mail-Adresse findet sich im ersten Absatz der AGB. Grundlage: e-recht24.de (Rechtsanwalt Sören Siebert)